Arbeit 2005

Auszug aus Protokoll GR-Sitzung vom 25.11.05 zum Thema Krankenhaus

Der folgende Auszug aus dem Gemeinderatsprotokoll gibt Einblicke in das Thema "Teilprivatisierung des Krankenhauses Klosterneuburg".

Rechenschaftsbericht der PUK-Gemeinderats-MandatarInnen April-Dezember 2005

Ein 3/4 Jahr Gemeinderatsarbeit lässt Raum für Hoffnung und Verzweiflung. Aber - um einen derzeit gängigen Werbeslogan zu missbrauchen - "was wären die großen Erfolge ohne die kleinen". Sie finden hier detailliert alle Anträge beschrieben, die die PUK im Laufe dieses Jahres federführend eingebracht hat. Wenn besonders Interesse für den einen oder Antrag besteht, kann dieser im Originaltext eingesehen werden. Wir sind allen Interessierten für Rückmeldungen und Anregungen dankbar.

2-DA: Statuserhebung

Einforderung Statuserhebung entsprechend Immissionsgesetz-Luft (IG-L BGBl I 1997/115) sowie Erlass eines Maßnahmenkatalogs

3-DA: Zurückziehen Sondernutzungs Vertrag

Aufhebung der Beschlüsse zum Sondernutzungsvertrages TOPkt I/50 und zur Beauftragung der Ausschreibung und Bauaufsicht TOPkt I/49 vom 25.2.2005, beide betreffend Einbautenumlegung für das Projekt „Umfahrung B14-Klosterneuburg“

4-DA: Kriterienkatalog

Ausarbeitung eines Katalogs objektiver Kriterien zur Beurteilung der Förderwürdigkeit von Vereinen, sportlichen und kulturellen Initiativen

5-A: Ablöseverhandlungen

Status der Ablöseverhandlungen zwischen Land NÖ/Stadtgemeinde Klosterneuburg und verschiedenen Grundeigentümern oder Nutzungsberechtigten im Zusammenhang mit dem Projekt „Umfahrung B14 Klosterneuburg“

6-A: Gelbe Infotafeln

Veranlassung, Finanzierung, sachliche und rechtliche Grundlagen der Aufstellung der „gelben Informationstafeln“ im Zeitraum Februar 2005

7-DA: Amtsblatt Redakt Raum

Redaktioneller Raum im „Amtsblatt der Stadtgemeinde Klosterneuburg“ für alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen

9-DA: Fahrverbotstafel Modelle

Lärmschutz auf dem Vielzweckparkplatz des Auparks – Aufstellen einer Verbotstafel der Nutzung von ferngesteuerten Modellen mit Verbrennungskraftmaschinen sowie von Kindermopeds mit Verbrennungskraftmaschinen auf dem Vielzweckparkplatz des Auparkgeländes

10-DA: Umsetzung Radverkehrskonzept

Beschleunigte Umsetzung des „Radverkehrskonzepts Kloster­neuburg“ des Instituts f. Verkehrswesens der Universität f. Bodenkultur von 2001 (Prof. DI Dr. Michael Meschik)

11-DA: Ausschreibungsklausel Partikelfilter

Aufnahme einer neuen Richtlinie in Ausschreibungstexte der Stadtgemeinde Klosterneuburg

12-DA: ISO14001.2005 Projekt

Grundsatzbeschluss der Einführung eines Umweltmanagementsystems DIN EN ISO 14001:2005 für die Stadtgemeinde Klosterneuburg und ihre Betriebe.

13-MA: Laermkataster

Grundsatzbeschluss zur Erstellung eines Lärmkatasters für Klosterneuburg in Entsprechung der Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm und des Bundes-Umgebungslärmschutzgesetzes

14-MA: Fahrverbotstafel Modelle

Wie Antrag 9, nur diesmal als Minderheitsantrag

15-MA: Umsetzung Radverkehrskonzept

Wie Antrag 10, nur diesmal als Minderheitsantrag

16-MA: ISO14001.2005 Projekt

Grundsatzbeschluss der Einführung eines Umweltmanagementsystems DIN EN ISO 14001:2005 für die Stadtgemeinde Klosterneuburg und ihre Betriebe Identisch wie Antrag 12

17-DA: Befragung Verkehrsteilnehmer

Repräsentative Erhebung unter Verkehrsteilnehmern Eine anonyme Fragebogenerhebung unter Verkehrsteilnehmern wird durchgeführt.

18-DA: Dezentrale Pendlerparkplätze

Dezentrale Pendlerparkplätze mit Shuttle-Service

19-A: §90 Verkehrsplanung

Einladung zu Teilnahme an Verhandlungen nach §90 StVO über Bauzeitenplan und Verkehrsumleitungen im Zuge des Baus der Umfahrungsstraßenprojekts

20-DA: Erdgastankstelle

Evaluation der Möglichkeit der Installation einer Erdgastankstelle durch die EVN

21-DA: Luftguetedisplay

Aufstellung eines Luftgütedisplays (zumindest Ozon, PM10, SO2, NOx) beim Weidlinger Bahnhof

22-MA: Zusatzantrag Streetworking

Zusatzantrag zum Streetworking-Projekt (TOP 8)

23-A: Baudurchführung Umfahrung Asfinag

Gerüchte über Bauabwicklung der Umfahrungsstraße durch die ASFINAG

24-A: Radwegserpentine

Radwegserpentine im Martinsviertel (unter Stelzenbrücke Umfahrungsstraße/nächst Waisenhaus)

25-DA: Mobile Nahversorgung

Erhebung zur Evaluation Mobiler Nahversorgung

26-DA: Fahrradbeauftragter

Einrichtung eines/einer „Fahrradbeauftragten“ nach Feldkircher Modell

27-DA: Mitfahrzentrale

Einrichtung einer Servicestelle „Mitfahrzentrale“ in der Stadtgemeinde

28-DA: AST Bewerbung

(vorbereitet, aber nicht im GR, sondern im Verkehrsausschuss eingebracht) Die AST-Werbekampagne wird erweitert um die Herstellung eines Plakats, das über grundlegende AST-Funktionen kurz und prägnant informiert.

29-MA: ONR22251

Freiwillige Nutzung der ONR-22251 (Österreichisches Normungsinstituts-Regel) zur Erstellung umweltgerechter bauspezifischer Leistungsbeschreibungen.

30-MA: Fahrradbeauftragter

Wie Antrag 26, nur als Minderheitsantrag

31-MA: Mobilfunkpakt

Die Stadtgemeinde plant, dem „Mobilfunktpakt“ des Landes NÖ mit Mobilfunknetzbetreibern beizutreten. Dieser Pakt enthält eine Reihe von Unzulänglichkeiten, die auf Kosten der Gesundheit der Bevölkerung gehen würde. Daher wurde ein Gegen- bzw. Zusatzantrag gestellt, der die Expositionsminimierung der Bevölkerung mit nicht-ionisierender Strahlung in den Vordergrund stellt. Weiters wird die Einhaltung des sog. „Salzburger Vorsorgewertes“ für Strahlungsimmissionen gefordert.

Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat

Forderung des Gemeinderates an das Land Niederösterreich, (Gesamtverkehrsangelegenheiten) eine Studie in Auftrag zu geben, die die Entlastungseffekte vom Autoverkehr, die mit dem öffentlichen Verkehr erzielt werden können, untersucht.

Dringlichkeitsantrag an den Gemeinderat

Wunsch des Gemeinderates an das Land, zunächst die Anbindung des Betriebsgebietes vordringlich und beschleunigt durchzuführen.

Budgetrede PUK zur GR-Sitzung vom 15.12.2005

Die Budgetrede gibt Einblick in die Vielzahl von Planungs-Unzulänglichkeiten, mit denen die Gemeinderatsmehrheit Klosterneuburg weiter Richtung Schlafstadt treibt. Zentrale Probleme wie die Gesundheitsvorsorge werden keiner inhaltlichen Lösung zugeführt. Stadtplanung ist ein Fremdwort. Das Budget wurde von allen Oppositionsfraktionen abgelehnt. Detail am Rande: die Grünen haben durch Unterstützung dieses Budgets weitere Investitionen in Vorarbeiten zur "Umfahrung" mitbeschlossen. Eine Schande!

Radwegtrasse Haassiedlung (R1)

Diese Böschung mit Büschen soll geopfert werden

Fahrverbot Modelle (R2)

Fahrverbot Modelle Mehrzweckplatz Aupark wie es die PUK gefordert hatte

Radweg 1 (R3)

 

Radweg 2 (R4)

Überdimensionierter Radweg von Rollfährenstrasse zum Happylandparkplatz

Krankenhaus (R5)

Baustelle Krankenhaus: Vergolden für den Privaten?

Parkdeck (R6)

Parkdeck beim Kierlinger Bahnhof - Tafel inzwischen entfernt

Baummord (R7)

Baummord für Radweg von Rollfährenstrasse zum Happylandparkplatz