Arbeit 2008

"Pilotversuch" Anträge an Ausschüsse

Die ersten 3(4) Anträge des Jahres 2008 stellen einen Pilotversuch dar, nicht Dringlichkeitsanträge in den Gemeinderat einzubringen, sondern Entwürfe als Anregungen in die Ausschüsse einzubringen. Getestet wurden die Ausschüsse "Stadtplaung und Entwicklung", "Ausschuss Verkehr und öffentliche Beleuchtung" sowie "Wirtschaft und städtische Betriebe". Alle Anträge wurden in den Ausschüssen diskutiert, der Umgang mit ihnen entsprach aber nicht ganz der feinen englischen Art. Siehe Ergebnis weiter unten.

1-DA-LeerflächenInformationsSystem

Ein Antrag in Richtung Ausschuss "Wirtschaft und Städtische Betriebe": Geschäftslokale und Gewerbegebäude in gewachsenen städtischen Zonen sind zunehmend durch den Bau von Einkaufszentren und Fachmarktzentren in ihrer Existenz bedroht, den Stadtkernen droht die Verödung. Das Leerflächeninformationssystem LIS des Landes NÖ und des NAFES unterstützen aktives Altstadtmarketing, das einen Neupositionierung ermöglicht. Der Trend zu Monsterzentren mit entsprechendem Parkplatzangebot scheint unaufhaltsam.

Bebauungsveränderung Klosterneuburg in 140 Jahren

Bild zur Veranschaulichung des Flächenfrasses, den unsere Gemeinde im Laufe der letzten 140 Jahre erlebt hat

2-DA-Stadtentwicklung

Ein Doppelantrag in Richtung Planungsausschuss: Erstellung eines Baulandreservekatasters (Leerflächen und Verdichtungsreserven) und Schaffung eines Arbeitskreises zur Stadterneuerung. Grundgedanke ist, den Druck der Stadterweiterung von den Villenvierteln zu Stadtkernen zu verlagern, wozu es nach deutschem Vorbild aktiver Eingriffe bedarf. Werden diese unterlassen, so geht der Flächenfrass weiter, mit all seinen negativen Folgen.

Bestandteile aktiver Raumordnung

So könnte kostenneutral für Gemeinde und Grundbesitzer peripheres Bauland zugunsten verdichteter Verbauung umgewidmet werden.

3-DA-LED-City

Ein Doppelantrag in Richtung Ausschuss "Verkehr und öffentliche Beleuchtung": Evaluation des Einsatzes von LED-Technik für Zwecke der Straßenbeleuchtung sowie Überprüfung der Möglichkeit der Neu-Verhandlung von Stromlieferverträgen, die den tatsächlichen Stromverbrauch berücksichtigen.Ökologische Notwendigkeit, Stromverbrauch zu verringern, und die Möglichkeit der Amortisation von Investitionen zu schaffen.

Ergebnis des "Pilotversuchs"

Erfolg oder Scheitern - das ist die Frage... Aber wir sind auch stolz darauf, Dinge in Bewegung zu bringen, die sonst nicht beachtet würden. Dass sich bei Erfolg andere mit Federn schmücken, damit haben wir gelernt zu leben.

4-DA-Grundsatzbeschluss Dimmung

Konsequenz aus 3-DA. Basis dieses Entscheids wäre, dass man Licht-Dimmung als Möglichkeit ins Auge fasst, Energie in der Gemeinde zu sparen, und dafür auch weniger an den Stromlieferanten zu zahlen. Nicht überraschender Weise wurde dem Dringlichkeitsantrag in der GR-Sitzung vom 25.4.2008 die Dringlichkeit nicht zuerkannt.

5-A-Anfrage Lärmschutz

Ob aus Schlamperei oder Absicht, bei dem GR-Antrag TOPkt. I/77 wurde der ÖBB-Lärmschutz im Bereich Klosterneuburg Stadt zwischen Weidlinger Bahnhof und Leopoldsbrücke "vergessen". Damit wären alle Anrainer der Wienerstrasse in diesem Bereich dem Bahnlärm ungedämpft ausgesetzt, weil ja die Lagerhallen, die früher mildernd gewirkt haben, längst dem Billa-Parkplatz weichen mussten. Aufgrund dieser Intervention und Rückfrage bei der ÖBB wurde der Bereich wieder in den Antrag hineingesetzt.

6-GA-Gegenantrag Resolution Martinstunnel

Der längst erwartete ominöse GR-Antrag TOPkt I/55 seitens der Stadtgemeinde fordert vom Land NÖ ehestmöglich mit dem Bau des 3. Bauabschnitts der "Umfahrung", dem "Martinstunnel" zu beginnen. Dieser Tunnel würde in Verbindung mit der "Umfahrung" massiven Durchzugsverkehr aus dem Tullnerfeld generieren, unter denen vor allem die Anrainer des Hagen- und Kierlingtals, durch das vermehrte Verkehrsaufkommen auch die Anrainer des auseits gelegenen Martins-, Lothringer- und Sachsenviertels leiden würden. Die PUK hat zu diesem Antrag einen Gegenantrag formuliert, der natürlich keine Mehrheit fand.

PUK Debattenbeiträge zu Martinstunnel-Petition

Hier werden nur die Beiträge der PUK-GemeinderätInnen Schweeger und Pröglhöf wiedergegeben. Diese Texte sind dem Wortprotokoll der GR-Sitzung vom 25.4.2008 entnommen. Wir haben es uns angewöhnt, nur die eigenen Wortmeldungen auf unsere Homepage zu stellen, weil wir keine Verantwortung für die Richtigkeit der Widergabe der Aussagen anderer GemeinderätInnen übernehmen können. WIR HABEN GEKÄMPFT - UND WERDEN ES WEITER TUN!!!

7-DA-Boule-Spielplatz

Nachdem auf dem Rathausplatz bereits für die Abhaltung des Wochenmarktes ein Teil des Grünbereiches gekiest worden ist, bringt die PUK neuerlich den Antrag ein, dort ein Boule-Spielfeld mit minimalem Mehraufwand zu errichten. Abgelehnt.

8-GA-Gegen Radwegverlegung ins Höfleiner Biotop

Mehrfache Attacken gegen das Erholungsgebiet "Höfleiner Biotop" galt es abzuwehren. Diesmal reichte dieser Antrag, um bereits im Verkehrsausschuss die Unsinnigkeit der Verlegung deutlich zu machen

9-MA-Babenbergerhalle fürJugendkultur

Nach der Lärmbelästigung durch die "Au-Radau"-Veranstaltung suchte die PUK nach konstruktiven Lösungen, die auch für eine kontinuierliche Jugendkultur attraktiv gewesen wäre

Wortmeldungen zur 31. GR-Sitzung

Wortmeldungen zum Thema Fußwege um Klosterneuburger Schulen, die Errichtung eines SOMA-Marktes (Sozialmarkt für Einkommensschwache), BürgerInnenbeteiligung bei Mobilfunkanlagen, zur Zurverfügungstellung der Babenbergerhalle für Jugendveranstaltungen, zum überteuerten Weinlesefest und zu LED-Beleuchtung in der ISTA-Magistrale (Elite-Universität)

10-A-Anfrage Feinstaubverringerung

Bereits fast 2 Jahre werden kaum kommunale Maßnahmen gegen die Feinstaubbelastung gesetzt. Es war notwendig, dies wieder einmal in Erinnerung zu rufen

Wortmeldungen zur 32. GR-Sitzung

Zu Themen Zusatzkostenübernahme bei "Umfahrungs"-bedingten Baumaßnahmen, Protest gegen die Verschiebung der Debatte über den budgetrelevanten Rechnungshofbericht, die Baumschutzverordnung, die Errichtung von Aufzugsanlagen beim Weidlinger Platzl