Arbeit 2010

DA1: Anrainerschutz in der Holzgasse

Lärmschutz auf der inzwischen zur Rennstrecke mutierten Holzgasse. Besonderer Hebel ist der UMGEBUNGSLÄRM-AKTIONSPLAN ÖSTERREICH 2008, der Möglichkeiten bietet, die Wohnbevölkerung entlang von Landesstraßen zu schützen. Es geschehen noch Zeichen und Wunder: dem Antrag wurde einstimmig die Dringlichkeit zuerkannt, und die weitere Bearbeitung findet im Verkehrs- und Umweltausschuss statt.

DA2: Ablaufprozessdokumentation Flächenwidmungs- und Bebauungsplanänderungen

Der Ablaufprozess betreffend Änderungen im Flächenwidmungs- und Bebauungsplan soll in geeigneter Form, etwa entsprechend der Grundprinzipien der Norm DIN EN ISO 9001:2005 erfasst, dokumentiert und nach Fertigstellung von einer Normungs- und Zertifizierungsgesellschaften zertifiziert und in weiterer Folge auch regelmäßig auditiert werden. Zustände wie bei Villa Meran MÜSSEN der Vergangenheit angehören! Auch diesem Antrag wurde die Dringlichkeit zuerkannt. Während der Diskussion zeigt sich hohes Verständnis dafür, nicht nur im Wege von "Dienstanweisungen" hochkritische Abläufe zu regeln. Weitere Bearbeitung im Planungs- und Verwaltungsausschuss.

DA3: Öffnung des Stiftsgartens für die Bevölkerung

Ziel ist es, innerstädtische, verkehrsberuhigte Grünruhezonen in leichter Erreichbarkeit der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen. Der Antrag sieht vor, dass der Bürgermeister Verhandlungen mit dem Stift Klosterneuburg zur Öffnung des Stiftsgartens – Bereich Orangerie für die Bevölkerung aufnimmt. Tradition hätte die Öffnung solcher feudaler Bereiche - siehe Wiener Prater oder Burggarten... Aber - die Dringlichkeit wurde nicht zuerkannt, der Antrag daher nicht diskutiert. Wir werden uns weitere Schritte überlegen.

FA4: Sprecher der PUK-Gemeindefraktion

Ein Formalakt, der nach der GR-Wahl den Sprecher der PUK-Gemeinderatsfraktion festlegt

STN5: Abhandlung des Dringlichkeitsantr. der PUK an den Gemeinderat

Stellungnahme der PUK zur Abhandlung des Dringlichkeitsantrages der PUK an den Gemeinderat (Sitzung am 5. März 2010) mit Gegenstand: „Überarbeitung und Offenlegung von Ablaufprozessen im Zusammenhang mit Änderungen von Flächenwidmungs- und Bebauungsplan“. Detaillierte und konstruktive Kritik. Zu dieser Stellungnahme hat es auf Führungsebene der Stadtgemeinde zwei Präsentationen von Bernd Schweeger gegeben. Da versprochen wurde, daran zu arbeiten, wurde die Stellungnahme nicht im Gemeinderat eingebracht.

DA6: Einheitl. Namensgebung von Dokumenten

Antrag um sicherzustellen, dass Dokumente der Stadtverwaltung eine einheitliche Namensgebung erhalten. Einstimmig bewilligt und auch bereits durchgeführt.

DA7: Kreditsperren auf Vereine

Dringliche Anfrage der PUK wie sich die Kreditsperren auf diverse Vereine auswirken werden

DA8: Öffi-Gipfel in Klosterneuburg

Antrag, einen Öffi-Gipfel in Klosterneuburg einzuberufen, um die Abstimmung des Öffentlichen Verkehrs zu verbessern. Einstimmig, jedoch das ganze Jahr über verschleppt. Detailplanungssitzung soll Mitte Januar 2011 erfolgen

DA9: Ausstieg Euratom

Antrag, dass sich die Stadtgemeinde gegenüber der Bundesregierung zum Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag bekennt. Einstimmig angenommen und umgesetzt

DA10: Rückbau Gehsteige

Antrag um zu bewirken, dass statt teurer Sanierung von Gehsteigen, die gar nicht gebraucht werden (Kierlinger Hauptstrasse bachseits Höhe Stegleiten und Brandmayerstr. bachseits Höhe Hofer-Markt), diese rückgebaut werden, um langfristig Erhaltungskosten einzusparen. Leider nicht erfolgreich.

MA11: Erhaltung Eislaufplatz

Erstentwurf eines Minderheitsantrages (alle Oppositionsfraktionen dafür) alles zu tun, den Eislaufplatz jetzt und künftighin in Betrieb zu nehmen bzw. zu halten. Der tatsächlich eingebrachte Antrag war wesentlich kürzer und unterlag Diskussionen in den Fraktionen. Minderheitsantrag erfolgreich. Eislaufplatz mit einer Woche Verspätung eröffnet und in Betrieb.

Budgetrede für Budget 2011

Erschreckende Sorglosigkeit statt Vorsicht einer ordentlichen Geschäftstätigkeit. PUK: Keine Zustimmung zu alarmierender Schuldenexplosion im Voranschlag 2011

Budgetrede 2011 Kurzform

Jedes Jahr werden wir gezwungen, für das "Amtsblatt" der Stadtgemeinde eine Kurzform der dataillierten Budgetrede zur Verfügung zu stellen. Wenn Sie sich viele Zahlen und Einzelheiten ersparen möchten...