Maßnahmen zur Feinstaubbekämpfung
NÖ Maßnahmen zur Feinstaubbekämpfung
Vor
rund einem Jahr (Dez. 2005) wurde seitens Umweltlandesrat Plank ein
Feinstaubmaßnamenpaket angekündigt. Dies in Erfüllung einer
gesetzlichen Pflicht, der das Land nachzukommen hat.
Hier können Sie lesen, welche 20 Punkte gegenüber Journalisten in einer Powerpoint-Präsentation verkündet bzw. angekündigt wurden:
Und das ist im Verordnungstext (Nov. 2006), der das ganze erst verbindlich macht, festgehalten: Verordnung .
Man halte sich fest: Partikelfilter für Dieselbaumaschinen über 18kW erst ab 2011.
Keine Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung.
Keine Maßnahmen zur Reduktion von Fahrten...
Ich bin es müde, die Titel des unverbindlichen Pakets durchzugehen. In der Verordnung wird praktisch NICHTS umgesetzt, bzw. am Sankt-Nimmerleinstag. Dafür gibt es einen beschämenden Entwurf einer Verordnung zum Thema Verkehr (12kB pdf), die erst im Juli 2008 bewirken wird, dass Uralt-LKWs (vor 1992 zugelassen) nicht mehr fahren dürfen.
Kreativität und Verantwortungsgefühl in Bezug auf Maßnahmen und ist in der Mehrzahl der Österreichischen Bundesländer deutlich besser ausgeprägt als in Niederösterreich.
Lesen Sie z.B. eine von der Wirtschaftskammer Steiermark gestaltet Übersicht (1,2MB pdf),
oder im Detail die Schutzverordnung der Steiermark (106kB pdf), Erläuterungen dazu (187kB pdf), und auch ein Merkblatt der Wirtschaftskammer (227kB pdf).
Es gibt inzwischen sogar einen ersten Evaluierungsbericht (490kB pdf), der eine Reihe von Anregungen enthält, was Gemeinden tatsächlich im eigenen Wirkungsbereich tun können, außer ihre Hände in Unschuld zu waschen.
Eher bescheiden angelegt auch die von Wien gesetzen Maßnahmen (12kB pdf).
Zusammenhänge der neuen EU-UVP-Richtlinie mit der Umsetzung der Feinstaub-Sanierungsgebietverordnungen bzw. Maßnahmenkataloge auf Umweltverträglichkeitsprüfungen sind vielfältig. Hier ein Entwurf aus dem Lebensministerium, der einen zusammenfassenden Überblick gibt (104kB doc).