PUK Statusbericht vom 23.8.2004

Inhaltsverzeichnis:

[1] Termin für größere Informationsveranstaltung mit Expertenteilnahme
[2] Weitere EU-Beschwerden
[3] Reaktionen auf die Korrespondenz zwischen Umweltminister Pröll und der PUK betreffend Feinstaubbelastung
[4] Reaktionen auf die Angriffe STR DI Hofbauers gegen Prof. Knoflacher und die PUK
[5] "Projekt" Flohmarkt
[6] Bundesgesetze und Verordnungen
[7] Projekt Kinder-Strassenfest
[8] Projekt Basisarbeit

[1] Termin für größere Informationsveranstaltung mit Expertenteilnahme

Der Termin wackelt zwar noch ein wenig, reserviert bitte dennoch Donnerstag 30.9.2004 18:00 im Gasthof Trat. Separate Einladung mit Teilnehmern und Tagesordnung folgt.

[2] Weitere EU-Beschwerden

Das Bürgerinitiativennetzwerk LENA, mit dem wir kooperieren, hat den Juristen Dr.Volker Mauerhofer, der die rechtswissenschaftliche Studie für die Beschwerde der PUK bei der EU-Kommission verfasst hat, beauftragt, weitere Rechtsstudien zu verfassen. Stossrichtung sind die weiteren, aus unserer Sicht in rechtswidrigen Verfahren beantragten Straßenprojekte im Umland von Wien, die allerdings bei Realisierung massivste Einflüsse auf Klosterneuburg hätten. Ziel dieser Beschwerden ist die Durchsetzung eines Planungs- und Bau-Moratoriums und die Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) des sog. Generalverkehrplans (GVP) anstelle der „Filettierung“ dieser Projekte in Einzelabschnitte, wie es derzeit vom Land NÖ geübte Praxis darstellt. Die PUK ist an diesem Projekt beteiligt.

[3] Reaktionen auf die Korrespondenz zwischen Umweltminister Pröll und der PUK betreffend Feinstaubbelastung

Dass sich BM Schuh traut, einem Bundesminister über die Medien (Kurier) vorzuwerfen, er habe sich von der PUK „falsch informieren lassen“ ist peinlich – für ihn selbst. Dass diese Auseinandersetzung über die Medien erfolgt ist fein - ich spiele gerne mit:

[4] Reaktionen auf die Angriffe STR DI Hofbauers gegen Prof. Knoflacher und die PUK

Reaktionen auf die Angriffe STR DI Hofbauers gegen Prof. Knoflacher und die PUK Dass die BürgerInnen für dumm verkauft werden, sind wir ja bereits gewohnt. Dass aber darauf so wenig Kreativität verschwendet wird, wie dies DI Hofbauer tut, zeigt, für wie dumm wir wirklich gehalten werden. Die Belastung von Teilen des Martinsviertels, insb. die Bereiche um Volksschule, Hauptschule und Kindergarten werden vorgeschoben, um eine Verlagerung eines kleinen Teils dieses Verkehrs in Richtung Au zu rechtfertigen. Ca. 350 Meter Luftlinie (Albrechtsstrasse bis „Umfahrungsstrasse“) werden jedoch vermutlich die vorhandene Feinstaubbelastung dort nur wenig verringern. Vergessen wir nicht, dass die Messstelle zur Luftgüteüberwachung (die die Überschreitungen der zulässigen Feinstaubbelastung aufzeigt und sich sinnigerweise im Bereich Friedhofsgärtnerei am Hang des Buchbergs befindet) in einem Abstand von 750 bis 950 Meter von den Hauptemittenten – den Hauptstraßen – aufgestellt ist! Für Interessierte die sachlich-trockenen Kommentare Prof. Knoflachers zu den Attacken DI Hofbauers (Vorwurf selbst vor Jahren Umfahrungsbefürworter gewesen zu sein): Mein Kurzkommentar: die Erde ist rund, auch wenn sie vor ein paar tausend Jahren noch für eine Scheibe gehalten wurde. Marie Curie hat sich auf Raten umgebracht, indem sie über der kritischen Masse befindliche Uran-Halbkugeln in einem Hörsaal (!) aus Demonstrationsgründen vor wissenschaftlichem Kollegium zusammendrückte

[5] "Projekt" Flohmarkt

Im Rahmen des Leopoldifestes wird ein PUK-Flohmarkt mit Schwerpunkt Kunst abgehalten werden. Anfragen zur Koordination von Sachspenden: Maria Nebehay (maria.nebehay@gmx.at; 01-3309333) und Herta Rebasso (02243-36549). Nicht mehr benötigte Tizians und VanGoghs werden gerne entgegengenommen.

[6] Bundesgesetze und Verordnungen

Unter www.ris.bka.gv.at kann man sich selbst zwei brisante Bundesgesetzblätter herunterladen, die direkt mit unserer, von unserer Landes- und Gemeindeobrigkeit so gern heruntergespielten Luftgüteproblematik zu tun haben:

· BGBl. II Nr. 263/2004 - Messkonzept zum Immissionschutzgesetz-Luft. Interessant zu sehen, wo unsere Messstelle steht, und wo sie stehen sollte.

· BGBl. II Nr. 300/2004 - Belastete Gebiete (Luft) zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000. Auch wenn es geleugnet oder verniedlicht wird: wir sind feinstaub-belastetes Gebiet!

Selber lesen erspart einem, der Desinformationspolitik hilflos ausgesetzt zu sein.

[7] Projekt Kinder-Strassenfest

Hat bei gutem Wetter am 7. August 2004 Nachmittag im Grünbereich entlang des Durchstichs Höhe Kaisersteig/Bahnunterführung Wasserzeile mit einem buntem Programm stattgefunden. Maria Nebehay als Hauptorganisatorin: die kleine unsichtbare Goldmedaille! „Moralische“ Unterstützung kam auch von vielen Radtouristen, die sich an unserem Infostand darüber in Kenntnis setzen ließen, was man in Klosterneuburg unter einer „Umfahrung“ versteht. Leider haben 2 unserer Plakatständer – die selbstverständlich an angemeldeten, bewilligten und bezahlten - aber offenbar besonders „schmerzhaften“ Stellen gestanden haben, „Füße bekommen“. Gibt es unter Euch ein paar Bastler, die für Ersatz sorgen könnten (Größe A3-Plakate plus mind. 5 cm Reserve rundum)?

[8] Projekt Basisarbeit

Wir haben bereits knapp unter 1200 Sympathisantenunterschriften! Wir würden trotzdem gerne unsere Informationsmethodik professionalisieren durch Aufteilen des Gemeindegebiets in „Planquadrate“ mit verantwortlichen Ansprechpartnern, denen Flugblätter zur Verteilung übergeben werden können. Es geht um Information all jener MitbürgerInnen, die bis jetzt noch viel zu wenig Information über das "Umfahrungs"-Projekt haben. Klassische Verteilung ist vor allem deswegen wichtig, weil etliche BürgerInnen doch nicht über einen Internetanschluss verfügen, wir diese aber nicht von einem wichtigen Meinungsbildungsprozess ausschließen wollen. Aussendungen über den Postweg können wir uns nicht leisten. Wer bereit ist, diesen Beitrag zu leisten bitte eine mail an mich (sprecher@unser-klosterneuburg.org)! Bis dahin eine Riesenbitte: gebt Informationen, die das Umfahrungsprojekt betreffen an Eure Nachbarn weiter. Danke!

Schönen Herbstbeginn!

Alles Liebe BS