PUK Statusbericht vom 9. 3. 2005

• Ergebnisse der GR-Wahl 2005 in Klosterneuburg
• Ein großes Danke!
• Was in nächster Zeit passieren wird
  
• Berichterstattung zur Feinstaubmessung durch eine mobile Messstelle durch GreenPeace

Ergebnisse der GR-Wahl 2005 in Klosterneuburg

Wahlwerbende Gruppe    ÖVP       SPÖ       FPÖ     GRÜNE    PUK       MIK     WSK
In Stimmen             5844      3258      851     1674     683       350     186
In Mandaten            20        11        2       5        2         1       0
Veränderung            -2        +2        -3      +1       +2        +1      0

Wahlberechtigt: 23111; abgeg. Gült. Stimmen: 12846; Wahlbeteiligung: 56%

Für die PUK sind nach vollständiger Auswertung der Vorzugsstimmen Bernd Schweeger und Lisa Pröglhöf als Mitglieder des Gemeinderates gewählt.
Hier finden Sie Detaillierte amtliche Ergebnisse aus den einzelnen Sprengeln bzw. die Ergebnisse von ganz Niederösterreich.

Die obigen Zahlen sprechen für sich.

Vier Kommentare meinerseits, noch bevor das "Kernteam" wieder zusammentritt um gemeinsam die weitere Vorgehensweise zu besprechen

1. Die Wähler erteilen einer bürgerfernen, selbstgefälligen Stadtverwaltung eine klare Absage. Das drückt sich vor allem durch das Nicht-Wählen aus, wo Klosterneuburg einen unübersehbaren Ausrutscher nach unten hingelegt hat. 56% Wahlbeteiligung bei einem Landesdurchschnitt von über 71%. Deutlicher konnten es viele (Nicht-)Wähler nicht mehr ausdrücken.
2. Die Befürchtung, dass die PUK durch "Zersplitterung" des ökologischen Lagers den Grünen die Stimmen wegnimmt, ist nicht eingetroffen. Auch die Grünen konnten ca. 220 Stimmen/1 Mandat dazugewinnen. Die Front gegen Vernichtung von Lebensqualität, Gesundheit und Lebensraum ist gestärkt.
3. Der angestrebte und erreichte Verlust der absoluten Mehrheit der ÖVP (im Gegensatz zum Landestrend von +0,5% hat die Klosterneuburger VP -5,8% eingefahren) mischt die Karten in Bezug auf die "Umfahrung" neu. Wir werden jede noch so kleine Möglichkeit nutzen, das von uns bekämpfte Transit-Projekt zu stoppen, am besten wäre es, wenn das Land NÖ selbst einen Rückzieher macht.
4. Diesen Verlust der Absoluten dürfen wir großteils auf unsere Fahnen heften (Interpretation: SPÖ gewinnt 1 LIF und 1 FP Mandat; VP gewinnt 2 FP Mandate, gibt aber 2 Mandate an PUK, 1 an MIK und 1 an GR ab; verstärkte Wirkung durch Nicht-Wählen).

Ein großes Danke!

Ein erweitertes Kernteam hat sich im Marmorsaal des Rathauses am 6.3.05 um 17:30 eingefunden. Die Stimmung war bereits vor Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses sehr fröhlich. Es war vollkommen klar, dass Erfolg oder Misserfolg das Ergebnis unserer Teamarbeit war. Dementsprechend der gemeinsame Jubel.
Ich danke daher im Namen des PUK-Kernteams allen, die uns auf diesem dornenvollen Weg begleitet und unterstützt haben. Das inzwischen um eine Reihe von jungen Menschen erweiterte Kernteam hat unglaublich viel Arbeit und Zeit in unsere zentrale Informationsstrategie einfließen lassen: das persönliche Überzeugungsgespräch.
Zwei Personen muss ich allerdings speziell hervorheben, weil ohne deren selbstlosen Einsatz bei der massiven Werbesindflut der anderen wahlwerbenden Gruppen unsere Botschaften nicht in dem Maße angekommen wären. Das sind (alphabetisch):

• Matthias Leutzendorff, der den Film "Bevor es zu spät ist…" gestaltet und vollständig gesponsert hat - ein 7,5 Minuten Epos, dem man nicht gleichgültig gegenüber bleiben kann - und
• Gerhard Sindelar, der unsere Botschaften in Folder, Plakate, Flugblätter gegossen hat und uns ein wiedererkennbares Gesicht verliehen hat.

Dank Euch beiden für Eure Geduld, Beharrlichkeit und Professionalität bei unserer Betreuung. Wir haben unglaublich viel von Euch gelernt!!!

Was in nächster Zeit passieren wird

• … um wieder auf den Boden der Realität zurückzufinden…
• Wir sind und bleiben eine BürgerInnenPlattform! Durch Vertretung im Gemeinderat haben wir zwar erstmals die Möglichkeit, ohne Kniefall vor wem auch immer zumindest Dringlichkeitsanträge in den Gemeinderat einbringen zu können. Es ist vollkommen klar, dass dies nicht gerade überwältigend viel ist, weil diese auch ohne Debatte abgelehnt werden können. Um einen Tagesordnungspunkt in eine GR-Sitzung hineinzuzwingen, braucht man mind. 1/3 der Mandate, das sind 14 der 41.
• Je nachdem, welche feste oder wechselnde Koalitionen sich in den Verhandlungen ergeben werden, kann eine Mehrheit (21 Mandate oder darüber) folgendermaßen aussehen:
•  VP+SP = 31; Drittel bleibt nicht übrig
•  VP+GR = 25; Drittel bleibt übrig
•  VP+FP = 22; Drittel bleibt übrig
•  VP+MIK = 21; Drittel bleibt übrig
•  VP+PUK = 22; Nur bei Einstellen des Umfahrungsprojekts denkbar
•  SP+FP+GR+PUK+MIK = 21; Seehr, seeeeehr unwahrscheinlich
•  … und natürlich auch andere Kombinationen von VP und anderen.

•  Wie man es auch dreht und wendet, im Stadtparlament hat die VP weiterhin die Mehrheit (gleich welche Zahl von Stadträten zwischen 9 und 13 bestimmt wird).
•  Da obiges natürlich heißt, dass wir nicht gerade überwältigende Möglichkeiten haben, werden wir jede noch so kleine Möglichkeit aufgreifen, die Erfolg verspricht. Wir werden für die PUK eine Arbeitsweise festlegen, die möglichst nah am Bürger ist. Wesentlichstes Element wird weiterhin unsere direkte Ansprechbarkeit sein (telefonisch, emailmäßig, schriftlich, persönlich). Wir werden regelmäßig öffentliche Sitzungen, öffentliche Diskussion von Themen und Positionen, sorgfältige Berichterstattung über Arbeit und Ergebnisse im Gemeinderat abhalten. Ich wäre dankbar, wenn Ihr uns auch mitteilen könntet, wie IHR Euch diese Zusammenarbeit mit den jetzt zur Verfügung stehenden "Sprachrohren" wünscht.
•  Neuer Ausgangspunkt ist trotzdem der Verlust der absoluten Mehrheit der ÖVP. Als sachorientierte politische Quereinsteiger haben wir die Hoffnung, dass sich in Klosterneuburg eine andere politische Kultur bilden wird. Wie immer wir hier mitmischen - unser zentrales Ziel, die Verhinderung der Zerstörung der Lebensqualität in Klosterneuburg durch Transitzunahme, wird stets für die PUK im Vordergrund sein.
•  Aufgrund des auch für die Medien überraschenden Wahlergebnisses ist das Thema Lebensraum, Schadstoffe und Verkehrsproblematik sehr viel salonfähiger geworden. Die mediale Präsenz und Information der BürgerInnen kann daher weit intensiver vorangetrieben werden. Mehrere ORF-Kontakte haben sich aufgetan. Wissenschaftliche Unterstützung für "Unsere" Seite ist zugesagt.

Berichterstattung zur Feinstaubmessung durch eine mobile Messstelle durch GreenPeace

Die Berichterstattung fand leider in der NÖN-Ausgabe vor der Wahl keinen Platz (Begründung: so viele bezahlte Inserate anderer wahlwerbender Gruppen). Ich denke ein weiterer Kommentar erübrigt sich. Laut Lokalredakteur S. Fuchs wird dieser Bericht in der kommenden Woche nachgeholt.

Dank und alles Liebe   
Bernd Schweeger