PUK Statusbericht vom 3. Februar 2010

PUK-Diskussionsveranstaltung

Die PUK lädt Sie herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung im Klosterneuburger Kino ein: Thema: „Die Verkehrszukunft Klosterneuburgs“. Zeit: Dienstag 9.2.2010, 19h. Eintritt frei.
 Da wir für Transparenz und offene Diskussion eintreten, haben wir alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen eingeladen, am Podium Platz zu nehmen um ihre Position darzulegen.
 Univ. Prof. Hermann Knoflacher wird ein Kurzreferat über seine Sicht der verkehrsplanerischen Situation Klosterneuburg/Tullnerfeld halten. Nach kurzen Statements von Fraktionssprechern der im Gemeinderat vertretenen Gruppen ist als Kernstück der Veranstaltung eine interaktive Publikumsdiskussion vorgesehen. Diese wird vom Klosterneuburger Univ. Prof. Werner Kvarda moderiert werden.
 Bereits zugesagt haben STR Karl Hava (SP) und STR Josef Pitschko (FP). Abgesagt hat der Bürgermeister St. Schmuckenschlager (VP), keine Rückmeldung von STR J. Wimmer (Grüne).
 Bilden Sie sich selbst Ihre Meinung. Besonders heiß dürfte die Frage diskutiert werden, ob die Bewohner des Donautals (Wördern, Greifenstein, Höflein, Kritzendorf) eine Transit-Entlastung erwarten dürfen, wenn der Martinstunnel gebaut werden sollte. Weitere Details auf unserer Homepage.

Briefwahl bei nächster Gemeinderatswahl möglich

Wahltag für die nächste Gemeinderatswahl ist der 14. März 2010.
 Wenn Sie an diesem Tag verhindert sind, bitten wir Sie, von der neu eingeführten Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch zu machen. Die dazu notwendige Wahlkarte können Sie bereits jetzt im Wahlamt der Stadtgemeinde Klosterneuburg anfordern. Genaue Information finden Sie hier. Bitte rechtzeitig Schritte einleiten!

PUK-Wahlkampf

Bitte besuchen Sie die sorgfältig zusammengestellte Wahlkampf-Rubrik auf unserer Homepage. Sie finden dort Informationen über unsere Identität, das politische Programm, unsere KandidatInnen, Generelles über das Wahlsystem und eine Zusammenstellung von häufiger gestellten Fragen und Antworten. Leider erhalten wir nicht wie andere wahlwerbende Großparteien finanzielle Zuschüsse aus den Parteiorganisationen. Möglicherweise entdecken Sie trotzdem unsere Plakatständer im Gemeindegebiet. Leider mussten wir die Erfahrung machen, dass – je näher der Wahltermin rückt – die Printmedien die Tendenz haben, uns totzuschweigen (es wurde auch die Diskussionsveranstaltung trotz entsprechender Presseinformation nicht angekündigt). Bitte holen Sie sich die Info daher auf der Homepage! Danke!
 Wir werden uns über jede Stimme freuen, die uns das Vertrauen schenkt, und werden aber auch auf jede Stimme angewiesen sein, wenn wir unser Ziel, in den Stadtrat zu kommen, erreichen sollen.
 Alle unsere KandidatInnen stehen für Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung.

Villa Meran

Lt. Zeitungsberichten hat die Staatsanwaltschaft die strafrechtliche Verfolgung der Affäre um die Villa Meran eingestellt. Begründung ist uns nicht bekannt. Das sagt natürlich nichts über die zivilrechtliche Dimension aus – auch wenn kein Amtsmissbrauch (oder ein anderer Straftatbestand) nachgewiesen werden kann, so bleibt das Klagsrecht der Immobiliengesellschaft und des Eigentümers bestehen. Hier ist dann nur die Verursachungsfrage – unabhängig von der strafrechtlichen Dimension zu klären – und die dürfte eindeutig sein, da es ja offenbar gelungen ist, einen rechtsgültigen Bebauungsplan mit einem rechtsungültigen Inhalt zu verordnen.

Lg
Bernd (Schweeger) im Namen des Kernteams