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PUK Statusbericht vom 9. März 2010

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Statusbericht zu den Themen Wahlkarten, Diskussionsveranstaltung zu Verkehrssituation Klosterneuburg, Vernetzungstreffen Bau-Geschädigter, letzte Gemeinderatswahl und mehr.

Letzte Chance für (Brief)-Wahlkarten für nächste Gemeinderatswahl

Wahltag für die nächste Gemeinderatswahl ist der 14. März 2010. Wenn Sie an diesem Tag verhindert sind, gibt es realistischerweise nur noch eine Möglichkeit, sich eine Wahlkarte zu besorgen, und zwar persönlich bis zum 12.3.2010, 12.00 Uhr am Wahlamt/Gemeindeamt erster Stock des Klosterneuburger Rathauses. Ausweis nicht vergessen.
Die prinzipielle Möglichkeit, noch bis morgen 10.3. schriftlich um die Wahlkarte anzusuchen wird aufgrund der Dauer des Postlaufes zu einem riskanten Unternehmen. Weitere Infos hier.

PUK-Diskussionsveranstaltung zur Verkehrssituation Klosterneuburg

Im Kino Klosterneuburg fand auf Einladung der PUK am 9. Februar eine sehr lebendige Publikums-/Podiumsdiskussion im Kino Klosterneuburg statt. Impulsreferat hielt Univ. Prof. Hermann Knoflacher, Moderation übernahm Univ. Prof. Werner Kvarda. Ca. 70 BürgerInnen aus allen Teilen Klosterneuburgs nahmen teil. Obwohl VertreterInnen aller Parteien eingeladen waren, haben die Vertreter der großen Parteien durchwegs (teilweise ganz kurzfristig) abgesagt. Finden Sie hier einen Bericht über diese Veranstaltung und die daraus abgeleiteten Konsequenzen.

Vernetzungstreffen Bau-Geschädigter bzw. Gerade-noch-nicht-Geschädigter

Am 25.2.2010 fand auf Einladung der PUK ein Vernetzungstreffen aller derjenigen statt, die sich im Zusammenhang mit dubiosem Baugeschehen, Veränderungen am Flächenwidmungs- und Bebauungsplan an die PUK um Rat und Unterstützung gewandt hatten. Bewusst war die Zahl der Eingeladenen beschränkt (max. 2 TeilnehmerInnen pro Problem-Projekt), sodass eine konstruktive Analyse und Diskussion möglich war. Teilgenommen haben 22 Betroffene und eine Journalistin der Bezirksblätter. Klare Entscheidung diese Aktivitäten fortzusetzen, eine Homepage in Auftrag zu geben und sich nicht dem von der Stadtgemeinde gepflegten System „Teile und Herrsche“ unterzuordnen. Zu groß sind die Gemeinsamkeiten, die den diversen Problemprojekten zugrunde liegen, sodass sich gemeinsames Agieren aufdrängt.
 Ein weiteres Treffen ist in naher Zukunft geplant. Wenn Sie an einer Teilnahme interessiert sind, wenden Sie sich bitte an Lisa Pröglhöf (o.l.proeglhoef@aon.at, oder telefonisch 02243-32088), um Ihren Fall zu schildern. Aufgrund der Medienberichterstattung haben sich bereits 3 neue Personen an einem Mittun interessiert gezeigt. Siehe etwa hier.

Letzte Gemeinderatssitzung der Funktionsperiode am 5.3.2010

Wechselbädern war die PUK bei der letzten Gemeinderatssitzung am 5.3.2010 ausgesetzt. Die Ausgrenzungsstrategie wurde nicht mehr konsequent durchgezogen, und so wurde (1) einem Antrag auf Lärmtechnische Untersuchung und in der Folge Verordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Holzgasse (L2009, Auffahrt Ölberg Richtung Hadersfeld) die Dringlichkeit zuerkannt, und es sieht so aus, dass hier erfolgreich etwas für die AnrainerInnen dieser neu geschaffenen Rennstrecke erreicht werden konnte; (2) einem Antrag die verwaltungstechnischen Abläufe im Zusammenhang mit Änderungen des Flächenwidmungs- und Bebauungsplan entsprechend der Qualitätsnormen ISO9000 zu dokumentieren, von einem Zertifizierungsinstitut überprüfen zu lassen und in der Folge seine Einhaltung zu auditieren ebenfalls die Dringlichkeit zuerkannt. Dass die Umsetzung nach der GR-Wahl vollständig unterbleiben kann, ist für uns auf Grund des „Villa-Meran-Skandals“ nicht mehr vorstellbar. Einem (3) Antrag, nämlich mit dem Stift Modalitäten zu verhandeln, den Park bei der Orangerie der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, um ein eindeutig bestehendes Defizit nach innerstädtischen, verkehrslosen Grünruhezonen zu beheben, wurde die Dringlichkeit hingegen nicht zuerkannt.
Weitere Details, wo Sie auch die Links zu den Anträgen finden Sie hier.

PUK-Wahlkampf – für etwaige noch Unentschlossene

Bitte besuchen Sie die sorgfältig zusammengestellte Wahlkampf-Rubrik auf unserer Homepage.
Sie finden dort Informationen über unsere Identität, das politische Programm und unsere KandidatInnen. Alle unsere KandidatInnen stehen für Gespräche gerne zur Verfügung. Hier finden Sie auch die letzten Presseinformationen gesammelt.
 Lg
 Bernd (Schweeger) im Namen des Kernteams

 

Last modified 2010-03-11 05:50 PM
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